1. Geltungsbereich
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Anwendungsbereich:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter .jaybelife Networks (vertreten durch Julian Gebauer) und den Kunden über die bereitgestellten Onlinedienstleistungen abgeschlossen werden. Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten der Vertragspartner im Hinblick auf die Nutzung der digitalen Produkte und Dienstleistungen, die vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden. Der Anbieter stellt sicher, dass alle relevanten Informationen, die im Rahmen dieser AGB behandelt werden, klar und verständlich für den Kunden formuliert sind, um eine transparente und faire Geschäftsbeziehung zu gewährleisten. -
Geltungsbereich der Angebote:
Die AGB beziehen sich auf alle angebotenen digitalen Produkte und Dienstleistungen, die über die Website oder andere Plattformen von .jaybelife Networks zugänglich sind. Dies schließt unter anderem, aber nicht ausschließlich, Online-Kurse, Softwarelösungen, Beratungsdienstleistungen und digitale Downloads ein. Alle diese Angebote werden von .jaybelife Networks bereitgestellt und sind durch diese AGB abgedeckt. Kunden sollten sich bewusst sein, dass je nach Art des Produktes oder der Dienstleistung zusätzliche spezifische Bedingungen gelten können, die im Rahmen der jeweiligen Transaktion zur Anwendung kommen. -
Geografischer Geltungsbereich:
Diese AGB gelten grundsätzlich für Kunden weltweit, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, bestimmte Angebote oder Dienstleistungen in bestimmten geografischen Regionen zu beschränken oder anzupassen. Für Kunden außerhalb Deutschlands können besondere, gesetzliche Regelungen oder abweichende Vereinbarungen zur Anwendung kommen, die in diesen Fällen Vorrang haben. Kunden sollten sich darüber im Klaren sein, dass je nach Land oder Region zusätzliche rechtliche Bestimmungen und Anforderungen für den Vertragsschluss gelten können, die von den deutschen Bestimmungen abweichen. -
Änderungen des Geltungsbereichs:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Geltungsbereich dieser AGB jederzeit zu ändern, anzupassen oder zu erweitern. Dies kann notwendig werden, um den aktuellen rechtlichen Anforderungen, technischen Entwicklungen oder Änderungen im Angebotsportfolio Rechnung zu tragen. Der Anbieter wird die Kunden rechtzeitig über etwaige Änderungen der AGB informieren. Eine solche Änderung wird dem Kunden auf der Website oder in einer anderen geeigneten Form zur Verfügung gestellt. Die Änderungen treten mit der Veröffentlichung in Kraft, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine andere Frist festgelegt. Kunden haben in diesem Fall die Möglichkeit, den geänderten Bedingungen zu widersprechen, wodurch der Vertrag gemäß den alten Bedingungen fortgeführt oder von beiden Seiten beendet werden kann.
2. Vertragspartner
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Vertragspartner des Kunden:
Der Vertrag wird zwischen dem Kunden und .jaybelife Networks abgeschlossen, einem Unternehmen, das von Julian Gebauer vertreten wird. .jaybelife Networks hat seinen Geschäftssitz in Friedrichshafen, Deutschland, an der Adresse Marie-Curie-Platz 4, 88046 Friedrichshafen. Der Anbieter ist verantwortlich für die Bereitstellung der digitalen Produkte und Dienstleistungen und tritt als Vertragspartner des Kunden auf. Kunden sollten sicherstellen, dass sie alle relevanten Informationen zu .jaybelife Networks haben, um Klarheit über ihre vertraglichen Rechte und Pflichten zu gewährleisten. -
Kontaktinformationen:
Kunden können den Anbieter über verschiedene Kommunikationswege erreichen. Der Anbieter ist jederzeit per E-Mail unter der Adresse hello@jaybelife.de erreichbar. Darüber hinaus steht eine telefonische Kontaktaufnahme unter der Nummer +49 1520 5405281 zur Verfügung. Der Anbieter ist bestrebt, alle Anfragen und Anliegen der Kunden in einer zeitnahen und effizienten Weise zu beantworten. Kunden können diese Kontaktinformationen nutzen, um Unterstützung zu erhalten, Informationen zu Produkten und Dienstleistungen zu erfragen oder etwaige Probleme zu melden. -
Vertretungsberechtigte Person:
Die vertretungsberechtigte Person des Unternehmens .jaybelife Networks ist Julian Gebauer, der als Geschäftsführer des Unternehmens fungiert. Als Geschäftsführer ist er befugt, Verträge im Namen des Unternehmens zu schließen und rechtlich verbindliche Erklärungen abzugeben. Jegliche offiziellen Mitteilungen oder Verträge, die im Zusammenhang mit .jaybelife Networks stehen, werden von Julian Gebauer unterschrieben und sind daher rechtsverbindlich. Kunden können sich bei Fragen zur Vertretung oder anderen rechtlichen Angelegenheiten direkt an Julian Gebauer wenden. -
Rechtliche Hinweise:
Der Anbieter stellt sicher, dass alle Verträge im Einklang mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie den relevanten gesetzlichen Bestimmungen abgeschlossen werden. Dies umfasst unter anderem die Einhaltung des deutschen Vertragsrechts sowie der Datenschutzbestimmungen, die für digitale Produkte und Dienstleistungen von Bedeutung sind. Der Anbieter verpflichtet sich, alle notwendigen rechtlichen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass die Geschäftsbeziehung korrekt und im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt wird. Kunden können darauf vertrauen, dass alle Vertragshandlungen und Transaktionen nach den geltenden rechtlichen Standards erfolgen.
3. Vertragsabschluss
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Vertragsangebot:
Das Angebot des Anbieters für die Onlinedienstleistungen stellt keine verbindliche Zusage dar, sondern lediglich eine Einladung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Der Anbieter präsentiert die verfügbaren Produkte oder Dienstleistungen auf der Website oder anderen Plattformen, und der Kunde hat die Möglichkeit, diese auszuwählen und zu kaufen. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde seine Bestellung abschickt und der Anbieter diese Bestellung durch eine separate Bestätigung akzeptiert. Diese Bestätigung erfolgt entweder direkt online oder durch eine spätere schriftliche Bestätigung. -
Bestellprozess:
Der Kunde wählt die gewünschte Dienstleistung oder das Produkt aus, gibt die erforderlichen persönlichen Daten an und bestätigt die Bestellung. Während dieses Prozesses hat der Kunde die Möglichkeit, alle Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor die Bestellung abgeschickt wird. Sobald der Kunde die Bestellung bestätigt, stellt diese eine verbindliche Offerte dar, die der Anbieter entweder annehmen oder ablehnen kann. Der Bestellprozess ist damit die Grundlage für den späteren Vertragsabschluss. -
Bestellbestätigung:
Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zugestellt. Diese Bestätigung dient dazu, den Kunden darüber zu informieren, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar. Die Bestellbestätigung ist lediglich eine Mitteilung über den Eingang der Bestellung. Der Kunde sollte beachten, dass durch diese Bestätigung noch keine rechtliche Verpflichtung seitens des Anbieters zur Lieferung oder Leistung besteht. -
Vertragsschluss:
Der Vertrag kommt erst dann wirksam zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden entweder per E-Mail bestätigt oder durch die Bereitstellung des vereinbarten Onlinedienstes nach dem Zahlungseingang. Dies bedeutet, dass der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt, indem er die bestellten Produkte oder Dienstleistungen bereitstellt. Der Vertrag wird somit erst nach dieser Annahme durch den Anbieter verbindlich, und der Kunde kann dann die vereinbarte Dienstleistung in Anspruch nehmen. Kunden sollten sicherstellen, dass sie eine entsprechende Bestätigung oder den Erhalt der Dienstleistung erhalten, um den Vertragsabschluss zu bestätigen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
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Preisangaben:
Alle Preise für die Onlinedienstleistungen, die auf der Website oder anderen Plattformen des Anbieters angeboten werden, sind Endpreise. Das bedeutet, dass die gesetzliche Mehrwertsteuer bereits in den angegebenen Preisen enthalten ist. Es entstehen keine zusätzlichen steuerlichen Kosten, die der Kunde zu den genannten Preisen noch hinzurechnen muss. Sollte es jedoch zusätzliche Kosten für optionale Zusatzdienste oder -produkte geben, werden diese klar und transparent während des Bestellprozesses angezeigt. Der Kunde hat somit stets die Möglichkeit, sich vor dem Abschluss der Bestellung über die vollständigen Kosten zu informieren. -
Zahlungsarten:
Der Kunde hat die Möglichkeit, die Zahlung für die Onlinedienstleistungen auf verschiedene Weisen zu tätigen. Zur Auswahl stehen unter anderem Banküberweisung, PayPal und andere gängige Zahlungsmethoden, die im Bestellprozess zur Verfügung gestellt werden. Der Anbieter sorgt dafür, dass alle angebotenen Zahlungsmethoden sicher und vertrauenswürdig sind, um dem Kunden eine einfache und sichere Zahlungsabwicklung zu ermöglichen. Weitere Informationen zu den verfügbaren Zahlungsmethoden sowie etwaige Gebühren, die mit bestimmten Zahlungsmethoden verbunden sind, werden auf der Website bereitgestellt, sodass der Kunde vor der Auswahl der Zahlungsmethode alle nötigen Informationen erhält. -
Zahlungsfälligkeit:
Der Kaufpreis für die bestellten Produkte oder Dienstleistungen ist unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs fällig. Der Kunde verpflichtet sich, den vollen Betrag gemäß den ausgewählten Zahlungsmethoden zu begleichen. Sobald der Anbieter den Zahlungseingang bestätigt hat, wird der bestellte Onlinedienst bereitgestellt oder die digitale Datei an den Kunden versendet. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Zahlung eine Bestätigung über die Bereitstellung der Dienstleistung oder den Versand der Datei. Sollte eine Zahlung nicht erfolgen, kann die Lieferung oder Bereitstellung des Produkts nicht in Anspruch genommen werden. -
Verzögerung der Zahlung:
Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich der Anbieter das Recht vor, die berechtigte Dienstleistung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen. Dies bedeutet, dass der Anbieter die Lieferung oder Bereitstellung der bestellten Dienste oder Produkte vorübergehend stoppen kann, bis die ausstehende Zahlung erfolgt ist. Der Anbieter wird den Kunden in solchen Fällen über den Zahlungsverzug informieren und ihm die Möglichkeit zur Begleichung der offenen Beträge geben. Sollte die Zahlung weiterhin ausbleiben, können zusätzliche rechtliche Schritte eingeleitet werden, um die ausstehende Zahlung einzufordern.
5. Lieferung und Bereitstellung der Onlinedienstleistungen
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Lieferzeit:
Die Bereitstellung der Onlinedienstleistung erfolgt, nachdem der Anbieter die Bestellung des Kunden bestätigt hat. Die genaue Lieferzeit kann je nach Art des Auftrags variieren. In der Regel wird die Lieferung innerhalb der im Bestellprozess angegebenen Frist erfolgen. Der Anbieter informiert den Kunden jedoch vorab über die zu erwartende Lieferzeit, sodass der Kunde eine klare Vorstellung davon hat, wann er mit der Bereitstellung des Dienstes oder Produkts rechnen kann. Kunden sollten berücksichtigen, dass bei besonderen Anforderungen oder maßgeschneiderten Diensten zusätzliche Zeit erforderlich sein kann. -
Art der Lieferung:
Die Lieferung der Onlinedienstleistungen erfolgt nicht in physischer Form, sondern durch die Bereitstellung der digitalen Dienstleistungen auf einer Online-Plattform. Dies kann entweder durch das Versenden von Dateien per E-Mail oder durch das Bereitstellen eines Download-Links für die gewünschten Dateien erfolgen. Der Kunde erhält also Zugriff auf die Dienste oder Produkte direkt über das Internet, ohne dass eine physische Lieferung erforderlich ist. Diese Form der Lieferung ermöglicht eine schnelle und effiziente Bereitstellung der Dienstleistungen. -
Verzögerungen:
Der Anbieter bemüht sich, die vereinbarte Lieferzeit strikt einzuhalten und sicherzustellen, dass alle Onlinedienstleistungen pünktlich bereitgestellt werden. Es können jedoch unvorhergesehene Ereignisse oder äußere Umstände auftreten, die zu einer Verzögerung führen können. Dazu gehören etwa technische Probleme, Serverausfälle, unvorhergesehene Wartungsarbeiten oder auch unvorhersehbare externe Faktoren. In solchen Fällen übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verzögerungen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen. Der Anbieter wird jedoch in der Regel bestrebt sein, den Kunden so schnell wie möglich über etwaige Verzögerungen zu informieren und eine Lösung anzubieten. -
Verfügbarkeit der Onlinedienstleistungen:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bereitstellung der Onlinedienstleistungen aus technischen oder betrieblichen Gründen vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder auszusetzen. Dies kann aufgrund von Wartungsarbeiten, Upgrades, Systemverbesserungen oder anderen notwendigen Anpassungen geschehen. In solchen Fällen wird der Anbieter den Kunden nach Möglichkeit rechtzeitig benachrichtigen und nach Lösungen suchen, um die Unannehmlichkeiten so gering wie möglich zu halten. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Anbieter nicht für etwaige Ausfälle oder vorübergehende Unverfügbarkeit von Onlinedienstleistungen haftet, die durch solche Umstände verursacht werden.
6. Widerrufsrecht und Rückgabebedingungen
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Widerrufsrecht:
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dies bedeutet, dass der Kunde die Möglichkeit hat, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass er dafür eine Begründung angeben muss. Der Widerruf muss in Textform erklärt werden, zum Beispiel per E-Mail oder durch einen schriftlichen Brief. Die Erklärung des Widerrufs muss klar und eindeutig sein, sodass der Anbieter den Widerruf nachvollziehen kann. Die Frist für den Widerruf beginnt mit dem Abschluss des Vertrages, beziehungsweise bei digitalen Produkten oder Dienstleistungen mit dem Erhalt der Datei oder der Dienstleistung. -
Widerrufsfrist:
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt entweder mit dem Abschluss des Vertrages oder, wenn der Vertrag den Erwerb einer Datei oder den Zugang zu einer Onlinedienstleistung betrifft, mit dem Erhalt dieser Datei oder Dienstleistung durch den Kunden. Dies bedeutet, dass der Kunde nach dem Erhalt der Dienstleistung oder Datei noch 14 Tage Zeit hat, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter muss dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts zur Verfügung stellen, um diesem zu ermöglichen, innerhalb der Frist zu handeln. -
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines Widerrufs erfolgt keine Rückerstattung des bereits gezahlten Betrages. Das bedeutet, dass der Kunde den vollen Preis für die Dienstleistung oder Datei bezahlt hat und dieser Betrag nicht zurückerstattet wird, wenn der Widerruf nach dem vollständigen Download oder der Nutzung der Dienstleistung erfolgt. Der Kunde trägt die alleinigen Kosten und Risiken im Zusammenhang mit dem Widerruf, insbesondere die Verantwortung für den Umgang mit digitalen Inhalten oder Dienstleistungen, die bereits genutzt oder heruntergeladen wurden. In bestimmten Fällen kann es zu Einschränkungen oder zusätzlichen Kosten kommen, wenn der Widerruf aufgrund der Nutzung oder des Zugriffs auf die Inhalte nicht mehr wirksam ist. -
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt automatisch, sobald die Datei oder der Dienstleistungszugang vom Kunden vollständig heruntergeladen oder genutzt wurde. Das bedeutet, dass der Kunde sein Widerrufsrecht verliert, wenn er die erhaltenen digitalen Inhalte oder den Onlinezugang vollständig verwendet hat, beispielsweise durch das vollständige Herunterladen von Dateien oder durch die Nutzung des Onlinedienstes. Der Anbieter ist in diesem Fall nicht mehr verpflichtet, eine Rückerstattung zu gewähren, da die Dienstleistung oder das Produkt bereits vollständig zur Verfügung gestellt und genutzt wurde.
7. Gewährleistung und Haftung
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Gewährleistung:
Der Anbieter gewährleistet, dass die bereitgestellten Onlinedienstleistungen im Wesentlichen der Beschreibung auf der Website entsprechen und in der Qualität geliefert werden, die der Kunde erwarten kann. Sollte es während der Bereitstellung der Dienstleistung zu Mängeln kommen, wird der Anbieter nach seiner besten Möglichkeit entweder nachbessern oder eine Ersatzleistung anbieten. Diese Nachbesserung oder Ersatzleistung erfolgt, sofern dies technisch möglich ist und den Anforderungen des Vertrages entspricht. Der Kunde hat das Recht, den Anbieter auf Mängel hinzuweisen, und der Anbieter wird bestrebt sein, diesen Mängeln schnellstmöglich abzuhelfen. -
Haftungsausschluss:
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Veränderung der Onlinedienstleistung durch den Kunden entstehen. Dies bedeutet, dass der Kunde die Verantwortung dafür trägt, wie er die bereitgestellten Dienste nutzt und sicherstellt, dass diese nicht in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb der Dienste beeinträchtigt oder Schäden verursacht. Der Anbieter haftet auch nicht für Schäden, die durch Dritte oder durch höhere Gewalt verursacht werden. Zu höherer Gewalt zählen unvorhergesehene, unkontrollierbare Ereignisse, wie Naturkatastrophen, kriegerische Auseinandersetzungen oder unvorhergesehene technische Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. -
Haftungsbeschränkung:
Die Haftung des Anbieters für vertragliche Pflichtverletzungen ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies bedeutet, dass der Anbieter nur für Schäden haftet, die bei Vertragsabschluss als mögliche Konsequenz der Verletzung des Vertrages erkennbar waren. Eine weitergehende Haftung, die über den normalen Rahmen eines typischen Schadens hinausgeht, wie etwa für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet also nicht für Schäden, die indirekt aus der Nutzung der Onlinedienstleistung entstehen, oder für finanzielle Verluste, die der Kunde aufgrund von Geschäftsunterbrechungen oder anderen nicht unmittelbaren Auswirkungen erleidet. -
Haftung für Inhalte:
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte und Dienstleistungen. Während der Anbieter bestrebt ist, genaue und aktuelle Informationen zu liefern, kann er nicht garantieren, dass alle Inhalte jederzeit fehlerfrei oder vollständig sind. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellten Inhalte und Dienstleistungen kritisch zu prüfen und sicherzustellen, dass sie seinen Anforderungen und Erwartungen entsprechen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Entscheidungen oder Handlungen, die der Kunde aufgrund der bereitgestellten Inhalte trifft.
8. Datenschutz
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Erhebung von Daten:
Der Anbieter erhebt und speichert persönliche Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung sowie zur Durchführung der Onlinedienstleistung. Dies umfasst beispielsweise die Erhebung von Informationen wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Zahlungsdaten, die zur Durchführung des Vertrages erforderlich sind. Der Anbieter stellt sicher, dass diese Daten nur in dem Maße verarbeitet werden, wie es zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig ist. Es erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrages notwendig oder gesetzlich vorgeschrieben, beispielsweise im Falle von rechtlichen Anforderungen oder zur Abwicklung von Zahlungen durch einen Drittanbieter. -
Verwendung der Daten:
Die vom Kunden angegebenen persönlichen Daten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung, die Bereitstellung der Dienstleistung und zur Kommunikation mit dem Kunden verwendet. Dazu gehört unter anderem die Bearbeitung von Bestellungen, das Versenden von Bestellbestätigungen, Rechnungen und anderen relevanten Informationen zur Durchführung des Vertrags. Der Anbieter nutzt die Daten auch, um den Kunden über Änderungen oder neue Angebote zu informieren, wenn dies im Rahmen der vertraglichen Beziehung erforderlich oder vom Kunden gewünscht wird. -
Datensicherheit:
Der Anbieter trifft technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit der persönlichen Daten des Kunden zu gewährleisten. Dies umfasst unter anderem den Einsatz moderner Verschlüsselungstechnologien, regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen und die Sicherstellung, dass nur autorisierte Mitarbeiter Zugriff auf die Daten haben. Alle personenbezogenen Daten werden vor Verlust, Missbrauch und unberechtigtem Zugriff geschützt, um das Risiko von Sicherheitsverletzungen und Datenmissbrauch zu minimieren. Trotz aller Vorkehrungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es zu unvorhergesehenen Sicherheitslücken kommt. -
Rechte des Kunden:
Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft darüber zu verlangen, welche personenbezogenen Daten über ihn gespeichert sind. Der Kunde kann auch die Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen, sofern dies nicht im Widerspruch zu gesetzlichen Aufbewahrungspflichten steht. Für die Wahrnehmung dieser Rechte kann sich der Kunde direkt an den Anbieter wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz, zu den Rechten des Kunden sowie zu den konkreten Maßnahmen zum Schutz der Daten des Kunden sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
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Urheberrecht:
Alle Inhalte, Materialien und digitalen Produkte, die im Rahmen der Onlinedienstleistungen bereitgestellt werden, unterliegen dem Urheberrecht von .jaybelife Networks oder Dritten, die ihre Rechte dem Anbieter eingeräumt haben. Dies umfasst, aber ist nicht beschränkt auf Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Software, Marken und alle weiteren geschützten Werke. Der Kunde erhält ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares und nicht exklusives Nutzungsrecht an den gelieferten Inhalten. Es wird keine weitergehende Lizenz oder Übertragung von Rechten gewährt. Die Rechte am Urheberrecht verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern. -
Nutzungsrechte:
Der Kunde darf die gelieferten Inhalte oder Dateien ausschließlich im Rahmen des vereinbarten Verwendungszwecks und für die eigene Nutzung verwenden. Die Nutzung ist auf den persönlichen Gebrauch und auf die vertraglich vereinbarte Nutzung beschränkt. Eine Weitergabe, Verbreitung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte, sei es durch Verkauf, Verleih oder auf andere Weise, ist ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis des Anbieters untersagt. Jede Art von Reproduktion oder anderweitiger Nutzung der Inhalte, die über den vereinbarten Umfang hinausgeht, bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. -
Verbot der Vervielfältigung:
Der Kunde ist nicht berechtigt, die bereitgestellten digitalen Produkte oder Dienstleistungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu verändern. Dazu gehört auch das Erstellen von Kopien, das Verändern, das Übersetzen oder das Umgestalten der Inhalte in eine andere Form, die nicht ausdrücklich im Rahmen des Vertrages vorgesehen ist. Eine Verletzung dieser Bestimmungen kann zu rechtlichen Konsequenzen führen und den Anbieter berechtigen, rechtliche Schritte einzuleiten. -
Verletzung der Urheberrechte:
Sollte der Kunde gegen die Urheberrechte des Anbieters oder Dritter verstoßen, behält sich der Anbieter das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Dies kann die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen sowie Unterlassungsansprüchen beinhalten. Der Anbieter ist berechtigt, gegen jede Art von Urheberrechtsverletzung, sei es durch unbefugte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veränderung der Inhalte, vorzugehen. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter im Falle einer Urheberrechtsverletzung schadlos zu halten und für alle entstehenden Schäden aufzukommen.
10. Schlussbestimmungen
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Änderung der AGB:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt, sodass er ausreichend Zeit hat, sich über die neuen Bestimmungen zu informieren. Falls der Kunde den Onlinedienst nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzt, gelten diese als akzeptiert. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, hat er das Recht, den Vertrag zu kündigen. In einem solchen Fall wird der Anbieter die Dienstleistung bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums fortsetzen. -
Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt und von beiden Parteien gewollt gewesen wäre. Diese Anpassung soll gewährleisten, dass die Grundprinzipien des Vertrages erhalten bleiben, selbst wenn einzelne Klauseln der rechtlichen Prüfung nicht standhalten. -
Gerichtsstand:
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Dies bedeutet, dass alle rechtlichen Auseinandersetzungen vor einem Gericht in der Nähe des Anbieters verhandelt werden, was für den Anbieter eine praktische Handhabe in rechtlichen Belangen darstellt. Für Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, gelten jedoch möglicherweise abweichende Regelungen. -
Vertragsübertragung:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, sofern dies zur Erbringung der Dienstleistung erforderlich ist. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn der Anbieter Teile seiner Geschäftsaktivitäten auslagert oder wenn er mit Partnerunternehmen zusammenarbeitet, um die vereinbarten Onlinedienstleistungen effektiver bereitzustellen. Der Kunde wird über solche Übertragungen informiert, sofern sie seine Rechte in irgendeiner Weise betreffen. -
Höhere Gewalt:
Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertrag, wenn diese durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden. Höhere Gewalt umfasst alle unvorhersehbaren, außergewöhnlichen und unvermeidbaren Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen, wie Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streiks, Pandemien oder technische Störungen, die trotz angemessener Anstrengungen nicht abgewendet werden können. In solchen Fällen wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren und die Erfüllung der Verpflichtungen so schnell wie möglich nachholen. -
Vollständigkeit des Vertrages:
Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Kunden dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen, Verständigungen oder Absprachen, die mündlich oder schriftlich getroffen wurden. Jegliche Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Form. Dies gewährleistet, dass alle wesentlichen Aspekte des Vertrages klar geregelt sind und keine Missverständnisse entstehen.
Zuletzt aktualisiert: 01. Februar 2025